Corona - rechtliche Einordnung

27. Mai 2021

Aktuelle Corona-Schutzverordnung NRW - gültig ab 28.05.2021

Aktuelle Corona-Schutzverordnung NRW

Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit dieser Verordnung Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.

> Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig ab 28. Mai 2021

 

> Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig bis 27. Mai 2021

> Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) mit farblich markierten Änderungen - gültig bis 27. Mai 2021

 

> Bußgeldkatalog zur Corona-Schutzverordnung (Stand: 12. März 2021)

> Handreichung zum Infektions- und Arbeitsschutz bei körpernahen Dienstleistungen 

> Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Schutzverordnung

 

 

Corona-Teststrukturverordnung (NRW) - in der ab 03. Mai 2021 gültigen Fassung

Corona-Teststrukturverordnung

Das Angebot von sogenannten Bürgertests auf das Coronavirus ist wesentlicher Teil der Pandemiebekämpfung in Nordrhein-Westfalen. Die Verordnung setzt den Rahmen für den schnellstmöglichen Aufbau einer landesweiten, ortsnahen Angebotsstruktur für die regelmäßige Testung der Bevölkerung.

> Corona-Teststrukturverordnung (CoronaTeststrukturVO) - gültig seit 3. Mai 2021

> Corona-Teststrukturverordnung mit markierten Änderungen - gültig seit 3. Mai 2021

 

> Anlage 1 zur Corona-TeststrukturVO: Mindeststandards für Teststellen 

> Anlage 2 zur Corona-TeststrukturVO: Nachweis des Testergebnisses

 

> Antrag auf Beauftragung als Teststelle für Bürgertestungen

 

 

Aktuelle Corona-Test und Quarantäneverordnung (NRW) - in der ab 27. Mai 2021 gültigen Fassung
Corona-Betreuungsverordnung (NRW) - in der ab 22. Mai 2021 gültigen Fassung

Corona-Betreuungsverordnung

Die Corona-Betreuungsverordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen während des Lockdowns. 

> Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) – gültig ab 22. Mai 2021

> Corona-Betreuungsverordnung mit markierten Änderungen – gültig ab 22. Mai 2021

 

 

Corona-Einreiseverordnung (NRW) - in der ab 13. Mai 2021 gültigen Fassung

Corona-Einreiseverordnung

Die Corona-Einreiseverordnung wird ab dem 13. Mai 2021 bundesweit einheitlich geregelt. Zweck der Verordnung ist es, im Rahmen der Einreise von Personen in die Bundesrepublik Deutschland Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und insbesondere mit besorgniserregenden Virusvarianten des Coronavirus SARS-CoV-2 frühzeitig zu verhindern, um seine Verbreitung in der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.

> Aufhebung der Corona-Verordnung für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten - gültig seit 13. Mai 2021

> Sonderseite des Bundes mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Einreiseverordnung

 

 

Corona-Notbremse - 15. Mai 2021

Aktuell gültige Allgemeinverfügungen

Regelungen der bundesweiten „Corona-Notbremse" für Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen

In der Allgemeinverfügung zur Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 28b des bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetzes ist festgelegt, in welchen Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens die jeweiligen Maßnahmen aus dem Bundesgesetz gelten. Weitere Informationen zum Bundesgesetz stehen unten auf dieser Seite. 

> Allgemeinverfügung „Feststellung der Voraussetzungen des § 28b des Infektionsschutzgesetzes" vom 15. Mai 2021

> Corona-Notbremse: Einstufung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen (Stand: 16. Mai 2021)

 

Ausnahme von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten (NRW) - 14.05.2021

 

Aktuell gültige Allgemeinverfügungen

Ausnahme von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Für Grenzpendler, Grenzgänger und einige andere Personengruppen aus Nachbarstaaten gelten Sonderregelungen für die Einreise nach Nordrhein-Westfalen - auch dann, wenn sie aus Hochinzidenzgebieten einreisen. Mit der bundesweit einheitlichen Regelung der Einreise gibt es jedoch keine NRW-spezifischen Regelungen mehr. Die Allgemeinverfügung vom 3. Mai 2021 wird daher aufgehoben.
 

> Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten vom 14. Mai 2021
 

> Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten vom 03. Mai 2021

 

 

Corona-Betreuungsverordnung (NRW) - in der ab 10. Mai 2021 gültigen Fassung

Corona-Betreuungsverordnung

Die Corona-Betreuungsverordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen während des Lockdowns. 

> Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) – gültig ab 10. Mai 2021

> Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) mit markierten Änderungen – gültig ab 10. Mai 2021

 

> Anlage zur Corona-Betreuungsverordnung (Stand: 7. Januar 2021)

 

 

Corona-Fleischwirtschaft-Verodnung (NRW) - in der ab 10. Mai 2021 gültigen Fassung

Corona-FleischwirtschaftVO

Die Verordnung für die Fleischwirtschaft gilt für alle Schlacht-, Zerlege- und Fleischverarbeitungsbetriebe mit mehr als 100 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen und enthält Regelungen, um eine Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 zu vermeiden.

> Corona-Verordnung für die Fleischwirtschaft (CoronaFleischwirtschaftVO) - gültig ab 10. Mai 2021

> Corona-Verordnung für die Fleischwirtschaft mit markierten Änderungen - gültig ab 10. Mai 2021

 

> Meldeformular zur Evaluierung der Testergebnisse

 

 

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - 08. Mai 2021

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV)

Beschluss vom 08. Mai 2021

> COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV)

 

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts / Eilanträge Ausgangsbeschränkungen - 05. Mai 2021

Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen abgelehnt

Beschluss vom 5. Mai 2021

  

> Entscheidung

> Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes